Militär übernimmt Macht in Fidschi

Thurgood


Es ist der vierte Putsch innerhalb von vier Jahren. Erneut hat die Armee auf den Fidschi-Inseln die rechtmäßig gewählte Regierung gestürzt. Das Militär habe die Macht übernommen und Regierungschef Laisenia Qarase entlassen, sagte Armeechef Voreqe Bainimarama im Rundfunk. Qarase sei korrupt und habe seinen eigenen "stillen Putsch" gegen das Volk vorbereitet, sagte er zur Begründung.

Der 52-Jährige rief sich daraufhin selbst zum Präsidenten aus. Später wolle er das Amt an den früheren Regierungschef Ratu Josefa Iloilo zurückgeben, damit dieser eine neue Regierung bestimme und Wahlen zur Wiederherstellung der Demokratie ansetze, erklärte Bainimarama. Wann die Wahlen stattfinden sollten, wurde jedoch nicht bekannt gegeben.

Putschisten gegen Amnestiegesetz der Regierung

Die Regierung Qarase war im Mai für eine weitere fünfjährige Amtszeit gewählt worden. Bainimarama wirft ihr vor allem vor, ethnische Spannungen zu schüren. Etwa 51 Prozent der 900.000 Fidschianer sind Ureinwohner, die befürchten, die Macht an die indischstämmige Minderheit zu verlieren. Diese kontrolliert die Wirtschaft in der ehemaligen britischen Kolonie. Der Armeechef ist zwar selbst Fidschianer, setzt sich aber auch für die Rechte der indischstämmigen Bevölkerung ein.

Der Streit dreht sich ferner um ein Amnestievorhaben der Regierung, durch das den Drahtziehern eines Putsches im Jahr 2000 Straffreiheit zugesichert werden sollte. Bainimarama und seine Anhänger sind gegen dieses Gesetz.

Medien stellen Berichterstattung ein

Zuvor waren in der Hauptstadt Suva schwerbewaffnete Soldaten aufmarschiert und hatten das Haus des Regierungschefs belagert und ihn sowie mehrere seiner Minister unter Hausarrest gestellt. Die zivile Polizei wurde entwaffnet. Zu Ausschreitungen kam es den Berichten zufolge bislang nicht. Allerdings stellten die wichtigsten Medien des Landes nach Drohungen des Militärs ihre Berichterstattung ein.

Neuseeland und Australien schicken keine Soldaten

Neuseeland und Australien verurteilten den Putsch, lehnten aber die Bitte Qarases ab, Soldaten nach Fidschi zu entsenden. Die neuseeländische Premierministerin Helen Clark warf dem Militär "Mobbing, Einschüchterung und Bedrohungen" vor. "Dies ist eine undemokratische und gegen die Verfassung verstoßende Situation", sagte Clark. Australien entsandte drei Kriegsschiffe, um Staatsangehörige aus dem Ferienparadies zu evakuieren. Die Bundesregierung gab eine Reisewarnung aus.

Auf den Fidschi-Inseln ist die Regierung in den vergangenen 19 Jahren schon vier Mal gewaltsam gestürzt worden. 1987 hatte das Militär zwei Mal selbst geputscht. Im Jahr 2000 hatte es dagegen den Putschversuch von Rebellen niedergeschlagen. Auf den Inseln leben etwa 900.000 Menschen. Jährlich verbringen zudem 400.000 Urlauber ihre Ferien in dem Pazifikstaat.

tagesschau.de