Thurgood
Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag dem umstrittenen Einsatz von sechs "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und rund 500 zusätzlichen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan zugestimmt. Die "Tornados" sollen von Mitte April an für die von der Nato geführten Isaf-Truppen Taliban-Einheiten aufspüren, aber nicht selbst an Kämpfen teilnehmen. Der Einsatz ist bis zum 13. Oktober 2007 befristet. Die Kosten werden mit 35 Millionen Euro angegeben.
405 Abgeordnete stimmten mit Ja. 157 Parlamentarier lehnten die Mission ab - die bisher größte Anzahl an Gegenstimmen beim Beschluss eines Auslandseinsatzes. 11 enthielten sich. Die Mehrheit für den geplanten Afghanistan-Einsatz deutscher "Tornados" galt als sicher - trotz Kritik auch aus den Reihen der Großen Koalition. Der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer und der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler reichten unmittelbar nach dem Beschluss beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen den Einsatz ein.
Während die FDP mehrheitlich für den Einsatz stimmte, gaben die Grünen ein geteiltes Votum ab. Die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Fritz Kuhn stimmten dafür, andere Grünen-Spitzenpolitiker wie Parteichefin Claudia Roth und Fraktionsvize Jürgen Trittin lehnten den Einsatz ab. Roth begründete ihr Nein mit der Gefahr, dass Deutschland "in immer stärkere und schärfere Kriegshandlungen hineingezogen wird." Die Linksfraktion lehnte den Einsatz ab.
Struck will Grundsatzdebatte
SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte im ARD-Morgenmagazin noch einmal um Zustimmung für den Aufklärungseinsatz geworben, der seiner Meinung nach nötig sei. Er äußerte zugleich Verständnis für die Kritiker: "Es gibt ein gewisses Unbehagen über die Entscheidung", sagte er und fügte hinzu: "Viele denken darüber nach, wie entwickelt sich die Situation in Afghanistan weiter." Bedenken wegen eines möglicherweise folgenden Bodentruppen-Einsatzes wies er zurück. "Ich halte diese Sorge für unberechtigt", sagte Struck. Deutschland stelle nur Aufklärungsflugzeuge, er sei gegen einen Einsatz von Kampftruppen im Süden des Landes.
Struck schlug eine Grundsatzdebatte vor, wie der Regierung von Hamid Karsai weiter geholfen werden könne und die Menschen vor den Taliban geschützt werden könnten. Dazu gehöre auch spätestens im Herbst eine politische Analyse über die Lage in Afghanistan.
tagesschau.de
405 Abgeordnete stimmten mit Ja. 157 Parlamentarier lehnten die Mission ab - die bisher größte Anzahl an Gegenstimmen beim Beschluss eines Auslandseinsatzes. 11 enthielten sich. Die Mehrheit für den geplanten Afghanistan-Einsatz deutscher "Tornados" galt als sicher - trotz Kritik auch aus den Reihen der Großen Koalition. Der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer und der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler reichten unmittelbar nach dem Beschluss beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen den Einsatz ein.
Während die FDP mehrheitlich für den Einsatz stimmte, gaben die Grünen ein geteiltes Votum ab. Die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Fritz Kuhn stimmten dafür, andere Grünen-Spitzenpolitiker wie Parteichefin Claudia Roth und Fraktionsvize Jürgen Trittin lehnten den Einsatz ab. Roth begründete ihr Nein mit der Gefahr, dass Deutschland "in immer stärkere und schärfere Kriegshandlungen hineingezogen wird." Die Linksfraktion lehnte den Einsatz ab.
Struck will Grundsatzdebatte
SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte im ARD-Morgenmagazin noch einmal um Zustimmung für den Aufklärungseinsatz geworben, der seiner Meinung nach nötig sei. Er äußerte zugleich Verständnis für die Kritiker: "Es gibt ein gewisses Unbehagen über die Entscheidung", sagte er und fügte hinzu: "Viele denken darüber nach, wie entwickelt sich die Situation in Afghanistan weiter." Bedenken wegen eines möglicherweise folgenden Bodentruppen-Einsatzes wies er zurück. "Ich halte diese Sorge für unberechtigt", sagte Struck. Deutschland stelle nur Aufklärungsflugzeuge, er sei gegen einen Einsatz von Kampftruppen im Süden des Landes.
Struck schlug eine Grundsatzdebatte vor, wie der Regierung von Hamid Karsai weiter geholfen werden könne und die Menschen vor den Taliban geschützt werden könnten. Dazu gehöre auch spätestens im Herbst eine politische Analyse über die Lage in Afghanistan.
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