Thurgood
Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan hat erstmals ein Bundeswehr-Offizier den Dienst verweigert. Nach Informationen des ARD-Magazins Panorama beantragte der Münchner Oberstleutnant Jürgen Rose bei seinen Vorgesetzten, von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit der Operation "Enduring Freedom" entbunden zu werden. Rose habe seine Weigerung mit einer Gewissensentscheidung begründet, wonach er den Tornado-Einsatz in Afghanistan in keiner Form unterstützen könne.
Rechtliche Bedenken angeführt
Rose sagte dem TV-Magazin, er habe verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken. Der Offizier ist zur Zeit im Wehrbereichskommando IV des Streitkräfteunterstützungskommandos in München eingesetzt und unter anderem für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig. Außerdem gehört er zum Vorstand des Vereins Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten.
Linkspartei klagt gegen Einsatz
Am Mittwoch hatte die Linksfraktion angekündigt, voraussichtlich noch diese Woche beim Bundesverfassungsgericht gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan zu klagen. Eine Berliner Anwaltskanzlei arbeite einen Eilantrag aus, der den Karlsruher Richtern möglichst rasch zugehen solle, sagte Fraktionschef Gregor Gysi. Durch den Tornado-Einsatz werde Deutschland in einen Krieg hineingezogen, der gegen das Völkerrecht verstoße und hier zu Lande die Anschlagsgefahr erhöhe. Die Bombardierungen im Süden Afghanistans, für die auch die deutschen Flugzeuge Daten liefern sollten, träfen militärische Ziele ebenso wie Zivilisten. Dass die Nato dieses Vorgehen mit dem Selbstverteidigungsrecht aus der UN-Charta begründe, sei völlig inakzeptabel, so die Linksfraktion.
tagesschau.de
Rechtliche Bedenken angeführt
Rose sagte dem TV-Magazin, er habe verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken. Der Offizier ist zur Zeit im Wehrbereichskommando IV des Streitkräfteunterstützungskommandos in München eingesetzt und unter anderem für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig. Außerdem gehört er zum Vorstand des Vereins Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten.
Linkspartei klagt gegen Einsatz
Am Mittwoch hatte die Linksfraktion angekündigt, voraussichtlich noch diese Woche beim Bundesverfassungsgericht gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan zu klagen. Eine Berliner Anwaltskanzlei arbeite einen Eilantrag aus, der den Karlsruher Richtern möglichst rasch zugehen solle, sagte Fraktionschef Gregor Gysi. Durch den Tornado-Einsatz werde Deutschland in einen Krieg hineingezogen, der gegen das Völkerrecht verstoße und hier zu Lande die Anschlagsgefahr erhöhe. Die Bombardierungen im Süden Afghanistans, für die auch die deutschen Flugzeuge Daten liefern sollten, träfen militärische Ziele ebenso wie Zivilisten. Dass die Nato dieses Vorgehen mit dem Selbstverteidigungsrecht aus der UN-Charta begründe, sei völlig inakzeptabel, so die Linksfraktion.
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