Thurgood
In der Türkei ist die islamisch-konservative Regierungspartei AKP auch mit ihrem zweiten Versuch gescheitert, Außenminister Abdullah Gül zum Staatspräsidenten wählen zu lassen. Daraufhin zog Gül seine Kandidatur laut Medienberichten zurück.
Bei der Abstimmung waren nur 351 Abgeordnete anwesend, 16 weniger als erforderlich, da die Opposition wie zuvor angekündigt, erneut die Abstimmung boykottierte. Auch nach zweimaliger Zählung, kündigte Parlamentspräsident Bülent Arinc an, das nicht genügend Abgeordnete für die Abstimmung anwesend seien.
Boykott der Opposition
Das Verfassungsgericht hatte am Dienstag den ersten Durchgang der Präsidentenwahl im Parlament für ungültig erklärt, weil nicht genug Abgeordnete anwesend waren. Viele Oppositionspolitiker hatten die Abstimmung aus Protest gegen Güls Kandidatur boykottiert. Als Ausweg aus der politischen Krise hatte das Parlament Neuwahlen für den 22. Juli beschlossen.
Die Opposition will verhindern, dass die gemäßigt islamistische Regierungspartei AKP neben dem Ministerpräsidenten auch den Staatspräsidenten stellt. Die AKP will per Verfassungsänderung künftig eine Direktwahl des Staatschefs durch das Volk durchsetzen.
Demonstrationen gegen die Wahl Güls
Am Samstag hatten erneut zehntausende Gegner der islamisch-konservativen Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gegen eine Wahl Güls protestiert. Die Demonstranten forderten die Beibehaltung der Trennung von Staat und Religion, die sie durch die Wahl eines islamisch geprägten Politikers zum Staatspräsidenten gefährdet sehen.
Das Militär, das in den vergangenen 50 Jahren vier Regierungen zu Fall gebracht hat, hatte angesichts der Krise angedroht, es sei bereit, erneut einzuschreiten, sollte die von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk verankerte Trennung von Staat und Religion in Gefahr sein.
tagesschau.de
Bei der Abstimmung waren nur 351 Abgeordnete anwesend, 16 weniger als erforderlich, da die Opposition wie zuvor angekündigt, erneut die Abstimmung boykottierte. Auch nach zweimaliger Zählung, kündigte Parlamentspräsident Bülent Arinc an, das nicht genügend Abgeordnete für die Abstimmung anwesend seien.
Boykott der Opposition
Das Verfassungsgericht hatte am Dienstag den ersten Durchgang der Präsidentenwahl im Parlament für ungültig erklärt, weil nicht genug Abgeordnete anwesend waren. Viele Oppositionspolitiker hatten die Abstimmung aus Protest gegen Güls Kandidatur boykottiert. Als Ausweg aus der politischen Krise hatte das Parlament Neuwahlen für den 22. Juli beschlossen.
Die Opposition will verhindern, dass die gemäßigt islamistische Regierungspartei AKP neben dem Ministerpräsidenten auch den Staatspräsidenten stellt. Die AKP will per Verfassungsänderung künftig eine Direktwahl des Staatschefs durch das Volk durchsetzen.
Demonstrationen gegen die Wahl Güls
Am Samstag hatten erneut zehntausende Gegner der islamisch-konservativen Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gegen eine Wahl Güls protestiert. Die Demonstranten forderten die Beibehaltung der Trennung von Staat und Religion, die sie durch die Wahl eines islamisch geprägten Politikers zum Staatspräsidenten gefährdet sehen.
Das Militär, das in den vergangenen 50 Jahren vier Regierungen zu Fall gebracht hat, hatte angesichts der Krise angedroht, es sei bereit, erneut einzuschreiten, sollte die von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk verankerte Trennung von Staat und Religion in Gefahr sein.
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